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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

AGBs für unsere Kreditkarten & Verträge

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER KREDITKARTENAUSHÄNDIGUNG UND -BENUTZUNG

I.
Mit der Aushändigung der Kreditkarte stunden wir dem Gast die Eintrittszahlung, deren jeweilige Höhe sich aus dem Aushang im Eintrittsbereich ergibt, und berechtigen wir ihn durch die Gewährung eines Höchstbetragskredits bis zu dem auf der Karte angegebenen Höchstbetrag, mit dem die Karte programmiert ist, im Lokal kostenpflichtige Leistungen (Verzehre) ohne sofortige Barzahlung zu beziehen.
Mit der Entgegennahme der Karte unterwirft sich der Gast diesen Allgemeinen Geschäfts-bedingungen, die als Bestandteil des Bewirtungsvertrages vereinbart werden.

II.
Die Karte repräsentiert die Summe ihres Höchstbetrages und des Eintritts und hat während des Aufenthalts im Lokal Bargeldersatzfunktion. Sie ist bei jeder Leistungsinanspruchnahme dem/der Servicemitarbeiter/in zwecks dem Leistungspreis entsprechender Teilentwertung vorzulegen. Beim Verlassen des Lokals wird die auf der Karte durch die Summe der Teilentwertungen ersichtliche tatsächliche Kreditinanspruchnahme abgerechnet und sind der in Anspruch genommene Kredit und der Eintritt zu bezahlen.

III.
Die Karte ist nicht übertragbar und darf nur von dem Gast benutzt werden, dem sie ausgehändigt worden ist. Der Gast ist verpflichtet, sie sorgfältig aufzubewahren und wie Bargeld, das sie ersetzt, zu behandeln.

IV.
Die Karte ist nicht übertragbar und darf nur von dem Gast benutzt werden, dem sie ausgehändigt worden ist. Der Gast ist verpflichtet, sie  sorgfältig aufzubewahren und wie Bargeld, das sie ersetzt, zu behandeln.

V.
Im Fall des Verlustes der Karte ist der Gast zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des durch die Karte repräsentierten Kreditbetrages zzgl. des am Verlusttag geltenden Eintritts verpflichtet, der er sich durch die Entgegennahme der Kreditkarte unterwirft.
Die Vertragsstrafe fällt nicht an, wenn der Gast gerichtstauglich nachweist, dass ihn am Verlust der Karte kein Verschulden trifft. Das Risiko des zufälligen Verlusts oder des Untergangs oder Diebstahls der Karte trägt der Gast, es sei denn, er weist gerichtstauglich nach, dass wir die Verwirklichung dieses Risikos zu vertreten haben.
Da die Karte Bargeldersatzfunktion hat und der Kredit unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme von Leistungen eingeräumt wird, kann der Gast der Höhe der Vertragsstrafenzahlungsverpflichtung nicht entgegen halten, er habe den gewährten Kredit nur teilweise durch Inanspruchnahme von Leistungen ausgeschöpft.

VI.

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Für den Fall, dass eine Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag durch uns und den Verbraucher nicht beigelegt werden konnte, benennen wir die Allgemeine Verbraucherstreitschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de.

Stuttgart, Januar 2017

AGBs FÜR VERTRÄGE

Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder auf Abschluss eines Veranstaltungsvertrages gerichteten Erklärung und der vereinbarten Verträge. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nicht Vertragsgegenstand, es sei denn, wir hätten uns ihnen ausdrücklich unterworfen.

1.    Geltung
Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Perkins Park, adVenture Perkins GmbH, Stresemannstr. 39, 70191 Stuttgart (nachfolgend Auftragnehmer genannt) gegenüber dem Kunden (einheitliche Bezeichnung für: Besteller, Veranstalter, Gast, Auftraggeber) zustande.

2.    Annahme / Optionsfristen
(a) Optionstermine sind für die Vertragspartner bindend. Nach Ablauf der Optionsfrist kann der Kunde keinen Anspruch auf Abschluss eines Veranstaltungsvertrages aus dem Optionsangebot herleiten.

(b) Ist der Kunde nicht der Veranstalter oder wird vom Kunden ein gewerblicher Vermittler oder Organisator eingeschaltet, so haften diese zusammen mit dem Kunden gesamtschuldnerisch für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag.

3.    Vorauszahlung
Nach Abschluss des Vertrages ist der Kunde zu einer Vorauszahlung in Höhe von 50% des zu erwartenden Umsatzes oder der vereinbarten Umsatzgarantie verpflichtet. Der Auftragnehmer bestimmt den zu erwartenden Umsatz nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) und teilt diesen dem Kunden rechtzeitig mit.

4.    Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(a) Der Kunde muss dem Auftragnehmer die endgültige Zahl der Teilnehmer bis spätestens 10 Tage vor Beginn der Veranstaltung schriftlich mitteilen (siehe Vereinbarung), damit eine sorgfältige Vorbereitung gewährleistet ist. Überschreitungen bis max. 2 % bedürfen keiner vorherigen Absprache mit dem Auftragnehmer, darüber hinausgehende Abweichungen müssen vorher mit dem Auftragnehmer abgesprochen werden. Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich auf Basis der angemeldeten Personenzahl, insbesondere dann, wenn weniger Personen an der Veranstaltung teilnehmen als angemeldet. Für den Fall, dass mehr Personen an der Veranstaltung teilnehmen, als angemeldet wurden, wird der Abrechnung die tatsächliche Teilnehmerzahl zugrunde gelegt. Der Kunde haftet für alle Bestellungen seiner Gäste.

(b) Wird der im Vertrag mit dem Kunden vereinbarte Mindestumsatz (Speisen und Getränkeverzehr) nicht erreicht, so ist der Kunde verpflichtet, den Differenzbetrag, zwischen dem tatsächlichem erzielten Umsatz und dem vereinbarten Mindestumsatz zu bezahlen.

(c) Für die Veranstaltung notwendige behördliche Genehmigungen hat der Kunde selbst, rechtzeitig und auf eigene Kosten zu beschaffen. Ihm obliegt die Einhaltung aller öffentlich-rechtlicher Auflagen und Vorschriften, über die er sich rechtzeitig informieren muss.

(d) Die Anmeldung der Veranstaltung bei der GEMA obliegt dem Kunden, GEMA Gebühren sind von diesem direkt abzuführen.

(e) Musiker- und Künstlergagen, Künstlersozialversicherungen und alle sonstigen damit in Verbindung stehenden Kosten werden vom Kunden direkt mit den betreffenden Personen abgerechnet, oder sind dem Auftragnehmer im Voraus zu entrichten.

(f) Soweit der Auftragnehmer für den Kunden auf dessen Veranlassung technische und sonstige Einrichtungen von Dritten beschafft, handelt er im Namen, in Vollmacht und für Rechnung des Kunden.
Der Kunde haftet für die pflegliche Behandlung und die ordnungsgemäße Rückgabe. Er stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter aus der Überlassung dieser Einrichtung frei.

(g) Externe Zusatzleistungen werden entweder direkt mit dem sie erbringenden Dienstleister abgerechnet, oder sind dem Auftragnehmer in ihrer voraussichtlichen Höhe im Voraus vollständig zu entrichten. Der Kunde haftet für die pflegliche Behandlung und ordnungsgemäße Rückgabe bereitgestellter Einrichtungen.

(h) Wenn externe Dienstleistungen ein Kostenvolumen von € 5.000,–(Netto) überschreiten, muss ein direkter Vertrag zwischen dem Kunden und dem Erbringer der Dienstleistung geschlossen werden. Die Rechnungserstellung erfolgt ebenfalls direkt. Eine Haftung des Auftragnehmers für externe Dienstleistungen besteht nicht.

(i) Die Verwendung von elektrischen Anlagen des Kunden unter Nutzung des Stromnetzes des Auftragnehmers bedarf dessen schriftlicher Zustimmung. Durch die Verwendung dieser Geräte auftretende Störungen oder Beschädigungen an den technischen Anlagen des Auftragnehmers gehen zu Lasten des Kunden, soweit der Auftragnehmers sie nicht zu vertreten hat. Die durch die Verwendung entstehen Stromkosten kann der Auftragnehmer pauschal erfassen und berechnen.

5.    Vergütung
(a) Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Auftragnehmers.

(b) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Vergütung für die von ihm angebotenen Leistungen nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) erstmalig vier Monate nach Abschluss des Vertrages und danach erforderlichenfalls im viermonatigen Abstand zu erhöhen.

(c) Die Rückvergütung bezahlter, aber nicht in Anspruch genommener Leistungen ist ausgeschlossen.

6.    Stornierung
Im Falle der Stornierung wird der Veranstaltungsendpreis abzüglich der tatsächlich ersparten Aufwendungen (Technik, Cateringequipment o. ä.) berechnet. Dabei wird ein durchschnittlicher Getränkekonsum im Wert von € 10,00 pro Person (zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) zu Grunde gelegt, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Storniert der Kunde eine Veranstaltung, für die zusätzlich oder ausschließlich eine fixe Pauschale (Umsatzgarantie, Raummiete o. ä.) vereinbart wurde, wird bei Stornierung eine Stornogebühr in Rechnung gestellt
a) bis zu 20 Tagen vor Veranstaltungsbeginn in Höhe von 25 % des zu erwartenden Gesamtumsatzes,

b) bis zu 10 Tagen vor Veranstaltungsbeginn in Höhe von 50 % des zu erwartenden Gesamtumsatzes,

c) weniger als 7 Tage vor der Veranstaltung in Höhe von 100% des zu erwartenden Gesamtumsatzes, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der Schaden, der dem Auftragnehmer durch die Stornierung entstanden ist, geringer ist. Der Nachweis und die Geltendmachung eines höheren als des pauschalisierten Schadenersatzanspruches bleiben dem Auftragnehmer vorbehalten.

7.    Zahlungsmodalitäten
(a) Die Endabrechnung sowie sonstige Rechnungen, die nicht unter die in Ziffer 3 genannten Fälligkeitstermine fallen, sind jeweils innerhalb von zehn Werktagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Sämtliche Zahlungen sind kostenfrei auf das Konto des Auftragnehmers zu überweisen. Für die Pünktlichkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang auf dem Konto des Auftragnehmers an, nicht auf die Absendung.

(b) Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes verpflichtet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche des Auftragnehmers, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens, ist nicht ausgeschlossen.

8.    Rücktritt
Der Auftragnehmer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn
a) der Kunde die unter Ziffer 3 vereinbarten Vorauszahlungen nicht oder nicht vollständig zum Fälligkeitszeitpunkt geleistet hat,

b) das vom Kunden vorgelegte Programm von der bei Vertragsschluss vereinbarten Veranstaltungsart inhaltlich erheblich abweicht, insbesondere menschenverachtende, sexistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnlich gelagerte Inhalte aufweist,

c) der Kunde einer extremistischen oder extrem-radikalen politischen oder religiösen Gruppierung angehört oder selbst eine solche ist,

d) ein Fall höherer Gewalt (Brand, Streik oder sonstiger nicht zu vertretender Unmöglichkeit) vorliegt.
Dem Kunden stehen in den vorgenannten Fällen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer zu.
In den Rücktrittsfällen zu lit. a) – c) stehen dem Auftragnehmer Schadenersatzansprüche wegen Schlecht- oder Nichterfüllung gegen den Kunden zu.
Rücktrittserklärungen müssen grundsätzlich in Schriftform zugehen.

9.    Zeitrahmen
Bei Veranstaltungen stehen dem Kunden die Räumlichkeiten grundsätzlich nur zur schriftlich vereinbarten Zeit zur Verfügung. Die Unterschreitung des vereinbarten Zeitrahmens wirkt sich nicht auf die vereinbarte Umsatzgarantie oder Raummiete aus. Eine Überschreitung des Zeitrahmens ist nur nach vorheriger Absprache möglich. In diesem Fall behält sich der Auftragnehmer die Erhöhung der Raummiete oder im Fall der Vereinbarung einer Umsatzgarantie die Berechnung einer zusätzliche Raummiete vor. In keinem Fall ist eine Überschreitung über die gesetzlichen Schließungsgebote (Sperrzeit) hinaus möglich.

10.    Gewährleistung und Haftung
(a) Für Mängel haftet der Auftragnehmer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(b) Der Kunde haftet für alle Schäden an Gebäuden und Inventar, die durch Veranstaltungsteilnehmer, Mitarbeiter, sonstige Dritte aus dem Bereich des Kunden oder ihn selbst verursacht werden.

(c) Der Auftragnehmer kann vom Kunden die Stellung angemessener Sicherheiten (z.B. Versicherungen, Kautionen, Bürgschaften verlangen)

(d) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

(e) Bei Störungen oder Defekten an vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten technischen oder sonstigen Einrichtungen wird der Auftragnehmer soweit möglich sofort für Abhilfe sorgen. Eine Zurückbehaltung oder Minderung von Zahlungen kann hieraus nicht hergeleitet werden.

(f) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden in Folge höherer Gewalt, Streik, Stromausfall.

(g) Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus der Veranstaltung resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung gegenüber diesen Dritten freizustellen und dem Auftragnehmer die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

11.    Verlust oder Beschädigung mitgebrachte Sachen
(a) Mitgeführte Ausstellungs- oder sonstige, auch persönliche Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Kunden in den Veranstaltungsräumen bzw. beim Auftragnehmer. Der Auftragnehmer übernimmt für Verlust, Untergang oder Beschädigung keine Haftung, außer bei Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

(b) Mitgebrachtes Dekorationsmaterial hat den feuerpolizeilichen Anforderungen zu entsprechen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dafür einen behördlichen Nachweis zu verlangen. Wegen möglicher Beschädigungen sind die Aufstellung und Anbringung von Gegenständen vorher mit dem Auftragnehmer abzustimmen.

(c) Die mitgebrachten Ausstellungs- oder sonstige Gegenstände sind nach Ende der Veranstaltung unverzüglich zu entfernen. Unterlässt der Kunde das, darf der Auftragnehmer die Entfernung und Lagerung zu Lasten des Kunden vornehmen. Verbleiben die Gegenstände im Veranstaltungsraum, kann der Auftragnehmer für die Dauer des Verbleibs Raummiete berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren, dem Auftragnehmer der eines höheren Schadens vorbehalten.

12.    Sonstiges, Schlussbestimmungen
(a) Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen unberührt.

(b) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und seiner Erfüllung wird, soweit zulässig, die Gerichtsbarkeit Stuttgart vereinbart.

(c) Die Leistungen des Auftragnehmers werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen erbracht. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

(d) Vertragspartner sind der Kunde und der Auftragnehmer. Ist der Besteller nicht der Kunde, haftet er dem Auftragnehmer gegenüber gesamtschuldnerisch mit dem Kunden.

(e) Sämtliche den Vertrag betreffenden Willenserklärungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen auch dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser gewillkürten Schriftform.

(f) Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Für den Fall, dass eine Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag durch uns und den Verbraucher nicht beigelegt werden konnte, benennen wir die Allgemeine Verbraucherstreitschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de .

 

Stand Januar 2017

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